Noch mehr Blödsinn mit direkter Demokratie?

Armee der Finsternis - Alternatives Ende (MGM)

„Hahaha! Industriell hergestellte Produkte!“ (Alternatives Ende von Die Armee der Finsternis)

Wenn ich eines nicht verstehe, dann die Bemühungen von liberalen bis rechtsliberalen Parteien wie AfD (Alternative für Deutschland) und PdV (Partei der Vernunft), die direkte Demokratie zu stärken. Dass dabei ihre Vorstellungen von den Bürgern umgesetzt würden, halte ich für extrem unwahrscheinlich. So gut wie jede Bürgerinitiative und jeder Bürgerentscheid richtet sich dieser Tage gegen die wirtschaftliche und technologische Entwicklung. Seien es die teils erfolgreichen Initiativen gegen Atomenergie, gegen Genfood und überhaupt Gentechnik, gegen Wälderprivatisierung, gegen Wasserprivatisierung, gegen Tierversuche und nun gegen „Fracking“, eine Erdgasfördermethode. Selbstredend befürworte ich alles auf dieser Liste.

Was mich zur folgenden Frage führt: Warum gibt es keine Bürgerinitiativen für Atomenergie, für Genfood, für Wälder- und Wasserprivatisierung, für  Tierversuche und für Fracking? Man könnte fast meinen, wir lebten in einem Land mit einer Einheitspartei oder in einem totalitären Staat, wo nur eine Meinung toleriert wird. Oder im Dschungel, wo sich die Wilden vor dem weißen Mann und seinen fremden Maschinen und Technologien fürchten.

[tube]http://www.youtube.com/watch?v=BL9u5Mdoqds[/tube]

Im Video oben gehen Will Thomas und Ed Hudgins von der Atlas Society auf das „Fracking“ und dessen Gegner ein. Am Ende führt Thomas als Veranschaulichung den griechischen Titanensohn Prometheus an, mein Maskottchen. Für die alten Griechen war Feuer eine wichtige Energiequelle. Prometheus brachte den Menschen im Mythos das Feuer und erschuf so die menschliche Lebensweise. Für die Griechen (und Objektivisten) war „die menschliche Lebensweise“ die Lebensweise der zivilisierten Menschen und nicht die Lebensweise der Barbaren, die zurück zur Natur oder dort bleiben wollten. Heute erleben wir die Tragödie von Bürgerinitiativen und sogar „Aufklärern“, die gegen die moderne Technologie und überhaupt gegen die Zivilisation anrennen.

Das Video wurde nur 100 Mal angesehen. Ich tick hier echt aus. Wozu auch einem der letzten Aufklärungs-Denkfabriken der Welt zuhören, wenn man sich stattdessen die psychedelischen Horrorszenarien der Ökofraktion ansehen kann? Warum steht unsere Zivilisation überhaupt noch – das wäre mal wirklich eine Frage, deren Antwort mich interessieren würde. Aus Überzeugung offensichtlich nicht. Vielleicht aus Tradition, aus bloßem Gewohnheitsrecht? Weil noch kein Sack Reis in China umgefallen ist, um den letzten Anstoß zu unserer völligen Selbstzerstörung zu liefern?

Vielleicht sollte ich eine Selbsthilfeorganisation gründen: „Freunde der Zivilisation“. Mit acht Schritten weg vom Denken. „Hallo, ich bin Andreas. Ich bin schon seit vielen Jahren ein Freund der Zivilisation, von moderner Technologie, Individualismus, Fortschritt, Vernunft. Beim letzten Fernsehauftritt von Richard David Precht hatte ich meinen dritten Nervenzusammenbruch.“ „Das ist in Ordnung, Andreas, uns allen hier geht es ähnlich. Ich bin Daniel. Ich war früher Biologe und habe Weinreben Kälteresistenzgene eingepflanzt. Die Deutschen wollten keine Gene in ihrem Essen und jetzt bin ich arbeitslos.“

11 Kommentare zu “Noch mehr Blödsinn mit direkter Demokratie?

  1. Dr. Webbaer sagt:

    So gut wie jede Bürgerinitiative und jeder Bürgerentscheid richtet sich dieser Tage gegen die wirtschaftliche und technologische Entwicklung.

    Soll wohl heißen, dass Volksentscheide primär den Ökologisten und Angstmachern zustatten kommen.

    Muss aber nicht sein.

    Zumindest täten Volksentscheide der allgemeinen politischen Bildung gut, es müssen nicht die Lauten und jetzig Organisierten sein, die profitieren.

  2. bitte nicht vergessen.. sagt:

    … wie die Bevölkerung damals bei Stuttgart21 entschieden hat! Nämlich durchaus anders als erwartet und in deutlicher Abgrenzung zur Mobilmachung der vielen Bürgerinitiativen.

  3. T. Franke sagt:

    Es ist richtig, dass sich Bürgerinitiativen derzeit häufig gegen die liberale Richtung stellen, aber das liegt einfach am von oben geförderten Zeitgeist. Dennoch ist das kein Argument gegen Volksabstimmungen in maßvoller Zahl über größere Fragen: Denn dabei kommen die Argumente beider Seiten auf den Tisch.

    Die Crux mit der indirekten Demokratie ist doch zum großen Teil, dass die Politiker den Bürger über nichts informieren, sondern einfach ihre Politik machen, und sie im Rahmen des jeweiligen Zeitgeistes verkaufen wollen. Volksabstimmungen sind aber Konflikt, es geht zur Sache, die Dinge kommen auf den Tisch. Der Bürger ist plötzlich aufgerufen, sich zu informieren. Beide Seiten bestürmen ihn mit Argumenten. Er muss sich endlich mal entscheiden, und das auch noch selbst!

    Stuttgart 21 ist für mich das beste Beispiel: Was keiner gedacht hatte, geschah: Die Bürger stimmen gegen den von oben vorgegebenen Zeitgeist. Sogar sehr deutlich, denn die S21-Gegner saßen komischerweise alle in Baden, nicht in Schwaben, wo S21 ja gebaut wird.

    Im Übrigen finde ich es ein seltsames Demokratie-Verständnis, wenn man auch in großen Fragen das Volk nicht ranlassen möchte.

    Es ist heilsam: Die Leute wissen dann selbst, wer es verbockt hat, und es ist sogar möglich, einige Jahre später nochmal dieselbe Abstimmung machen zu lassen, und ein anderes Ergebnis zu bekommen. (Das ist nicht zu verwechseln mit der Parole: Abstimmen lassen, bis das Ergebnis stimmt.) Nichts spricht gegen Volksabstimmungen, alles dafür.

    • Demokratie halte ich eher für ein notwendiges Übel, damit es keine Volksaufstände gibt. Man sollte eigentlich nicht über bestimmte Dinge, wie die Grundrechte, abstimmen dürfen. Leben, Freiheit und Eigentum sind Rechte und sollten nicht abgewählt werden können. Der Grund, warum dies eine repräsentative Demokratie und kein Diktatur durchsetzen sollte, ist im Grunde nur pragmatisch: Bei Diktatoren ist die Missbrauchsgefahr höher und wenn ihn keiner mehr will, droht die Gefahr von Volksaufständen. Ich sehe nicht, warum ich irgendwelche Mehrheiten für rationaler erachten sollte als Minderheiten.

      • T. Franke sagt:

        Deine Argumentation ist hier wie auch auf facebook völlig abwegig. Wer bitte schön hat jemals gesagt, dass Volksabstimmungen über anderes abstimmen sollten als heute das Parlament? Die Frage, dass Volksabstimmungen auch gegen Grundrechte gerichtet sein könnten, stellt sich von vornherein nicht. Du baust ein Problem auf, das nicht existiert. Machst Du das mit Absicht?

        Es gibt z.B. den Vorschlag, dass Volksabstimmungen durch das Verfassungsgericht auf Konformität mit der Verfassung überprüft werden können. Es ist ja auch überhaupt nicht die Absicht, über Grundrechte abzustimmen, sondern über die großen Linien der Politik: Europa, Einwanderung, etc.

        Durch Volksabstimmungen wird für die Grundrechte formal nichts schlechter und nichts besser, als durch parlamentarische Abstimmungen. Es ist nur jemand anderer, der abstimmt.

        Der große Vorteil, ich wiederhole mich, ist, dass die Fragen auf den Tisch kommen. Und auch tatsächlich entschieden werden. Und dass ein weiterer Aspekt von Kontrolle ins System eingeführt wird, nämlich die Möglichkeit der Bürger zur eigenen gesetzeswirksamen Initiative.

        Außerdem hat Demokratie einen befriedenden Effekt. Wenn die Leute wissen, dass sie sich etwas selber eingebrockt haben, ist das besser, als anders. Es muss auch nicht immer ein Diktator sein, den man in die Wüste schickt. Man kann mit einer Volksabstimmung auch den etablierten Politikern über eine Denkblockade „hinweghelfen“, die sie selbst nicht zu durchbrechen vermögen.

  4. Claus sagt:

    Dass es keine Pro-BIs gibt mag daran liegen, dass man da schnell als Handlanger der Industrie (gekauft) diffamiert wird. Oder als skrupelloser Wissenschaftler, der nur auf sein Profit/Karriere denkt. Als Biologe, der auch mit Gentechnik und Tierversuche zu tun hat/hatte bin ich auch immer wieder erstaunt wie wenig die Leute wissen, bzw wie unlogisch oft argumentiert wird.

    Bsp. Tierversuche, da wird gesagt, die seien nicht auf den Menschen übertragbar, was ja im Grunde oft stimmt. Dummerweise sind die vorgeschlagenen Ersatzmethoden (Zellkultur, Computersimulationen) noch viel weniger geeignet so etwas komplexes wie das Gehirn oder Krebs völlig aufzuschlüsseln.

    Bsp Genfood: hier verweise ich gerne auf die konventionelle Züchtung. Oft wird nämlich das Saagut radioaktiv bestrahlt um möglichst viele Mutationen zu bekommen (beschleunigen der Evolution) dann wird nach den gewünschten Merkmalen selektiert. Ob das sicherer ist als das gezielte Einfügen eines Genes ? Ein Politiker, der in einer Diskussion mit dieser Tatsache konfrontiert wurde zeigte sich „betroffen“ und forderte mehr Offenheit.

    Gerade in solchen Bereichen bezweifle ich dass Volksentscheide *vernünftige* Ergebnisse bringen würden. Immerhin haben wohl die Schweizer vor einiger Zeit einen Volksentscheid, in dem über das Verbot von Tierversuchen abgestimmt wurde, abgeschmettert. Was allerdings anhand von Roche, Ciba Geigy, Novartis und den viele Arbeitsplätzen, die daran hingen auch nicht sehr verwunderlich war.

  5. sba sagt:

    Habe es irgendwo schonmal geschrieben, wiederhole es gerne: Ich halte auf der Kommunalen Ebene (und wie ich das bei denen gelesen hatte, hat die PdV genau die im Visier) plebiszitäre Elemente durchaus für sinnvoll. Prinzipiell, weil die Komunen nunmal die kleinsten Zellen des Staates sind, damit auch am nächsten an den Bürgern und somit einen Rahmen bieten, innerhalb dessen man als Wahlbürger auch einen Überblick über das zu Entscheidende sich verschaffen und ihn behalten kann. Ferner würde es, wie ich es mir zusammen reime, dabei nicht um grundsätzliche Juristische Belange gehen (dafür sind Länder und Bund zuständig), sondern um kommunale Vorhaben, die in der Lebensumgebung, teilweise auf dem Land und mit dem Geld der Bürger umgesetzt werden, wodurch ein Mitspracherecht für sie, deren Eigentum involviert ist, wünschenswert wäre. Und pragmatisch gesehen kommt man aus dem Geltungsbereich solcher Beschlüse einfaher heraus, als aus einem kompletten Staat.
    Spricht dagegen, dass Vorhaben, die nur in Körperschaften bewältigt werden können, natürlich auch von privaten Zusammenschlüssen umgesetzt werden können. Allerdings dürfen bestimmte Arten Vorhaben gar nicht von Privatleuten umgesetzt werden (Straßenausbesserungen, Alleebepflanzungen etc.) Und ist pragmatisch widerum anzunehmen (!), dass der politische Kreis einer Kommune bessere Verbindungen und Verhandlungspositionen hat.

    Würden mich mal des Autors Gedanken zu solchen eingeschränkten Formen der Volksabstimmung interessieren.

  6. Alexia sagt:

    Du schaffst es immer wieder, Leute, die sich einfach nur Sorgen machen und Debatten anstrengen in eine Ecke mit Treehuggern zu stecken.
    Das Frackingvideo have ich mir angesehen und wünsche mir die verlorenen vier Minuten und vierundfünfzig Sekunden zurück.

    Zwei Schlipsies lachen in die Kamera, reden über die monetären Vorteile von Fracking und „Greenies“ als Leute darstellen, die nichts anderes tun als hysterisch herumzuschreien.
    Dazu gibt es eine hübsche Grafik, die suggeriert, dass Fracking in viiiiel tieferen Schichten passiert und das Grundwasser quasi gar nicht beeinflusst würde. Dann wird behauptet, dass Menschen die in der Umgebung von Frackinganlagen leben, nichts davon bemerken.

    Keine Rede von Methan, Ethan und Propan, welche sich plötzlich in den Trinkwasserleitungen befinden. Keine Rede von Bodenbewegungen durch unterirdische Druckveränderungen welche zu Schäden an Gebäuden führen. Keine Rede davon, dass keiner weiß, was da eigentlich in den Boden gepumpt wird weil die Zusammensetzung der Chemiecocktails geheim gehalten wird.

    Sie stören sich sogar an den Debatten, welche im Grunde kein anderes Ziel haben als aufzuklären, Pros und Kontras abzuwägen und zu entscheiden, ob die Risiken den Nutzen überwiegen oder anders herum.

    Man kann über alles reden. Aber was die beiden da geliefert haben erinnert mich zu sehr an die früheren Proklamierungen diverser Tabakkonzerne, die behaupteten, dass Zigarrettenrauch heilende Wirkung hätte.

    Homo habilis hat gelernt, Feuer so zu nutzen, dass er sich nicht verbrennt. Hat er dabei doch mal einen Wald- oder Steppenbrand verursacht, gab es als Ergebnis für einige Jahre verstärkte Bodenerosion und vielleicht neue Pflanzen die danach das Aschegebiet bewuchsen. Nichts dramatisches im globalen Maßstab.
    Bei einem Gau in einem Kernkraftwerk sind die Folgen /etwas/ gravierender. Dazu kommt noch, dass wir immer noch nicht wissen, was mit den regulären Abfällen geschehen soll.

    Was ist falsch daran, abzuwägen und zu kommunizieren bevor Schritte mit unabsehbaren Konsequenzen getan werden?

    Alternativ können wir natürlich auch sagen „Scheiß auf die Zukunft. Wir brauchen JETZT billige Energie und viel Geld.“ Niemand zwingt Menschen in SuperGAU-Zonen zu leben. Niemand zwingt irgendjemanden sein Leitungswasser anzuzünden. Und wo wir schon bei neuen Energiequellen sind: Es gibt inzwischen Möglichkeiten aus Tierkadavern Biodiesel herzustellen. Warum nicht einfach ein Tier nehmen, von dem inzwischen über 7 Milliarden den Planeten bevölkern? Ist ja nicht so, als würden die alle irgendjemandem gehören.

    • Man kann über alles reden. Aber was die beiden da geliefert haben erinnert mich zu sehr an die früheren Proklamierungen diverser Tabakkonzerne, die behaupteten, dass Zigarrettenrauch heilende Wirkung hätte.

      Tja, schade nur, dass mich niemand dafür bezahlt.

      Das mit dem Methan, Ethan und Propan in den Trinkwasserleitungen durch Fracking ist alles andere als nachgewiesen. Das fällt eher in den Bereich Verschwörungstheorie. Wie im Falle der Atomenergie oder im Falle des Kreationismus haben wir es eben nicht mit einem rationalen Austausch von Argumenten zu tun. Sorgen machen kann man sich auch über eine Alieninvasion.

      • Alexia sagt:

        Es gibt eine Sache, die die meisten „Fortschrittsgegner“ ziemlich schnell umstimmen würde: Offenheit.
        Würden bei Großprojekten von Anfang an realistische Zeit- und Kostenschätzungen vorgelegt, anstatt sie drei mal nach oben zu korrigieren, während der Bau läuft, wären viele S21-Gegner einfach zu Hause geblieben.
        Woher das vergaste Leitungswasser kommt ließe sich durchaus nachprüfen.
        Und wenn die Zusammensetzung der Fracking-Komponenten veröffentlicht würde, ließe sich auch beweisen, dass diese im Grundwasser einen gewissen Anteil nicht übersteigen.

        Wer dann immer noch irgendwelche Gefahren an den Haaren herbeizieht kann einfach in eine Schublade mit Impfgegnern und Chemtrail-Apolegeten gesteckt werden.

        Der Zug für die Nuklearenergie ist leider abgefahren. Die Wahrscheinlichkeit von gravierenden Unfällen ist größer als Null und die Folge ist die Unbewohnbarkeit der betroffenen Gebiete über Jahrhunderte hinweg. Zumindest für Lebewesen mit mehr als 20 Jahren Lebenserwartung. Was da noch diskutiert werden muss ist mir schleierhaft.

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