Das sollte jeder über die AfD wissen

Der bislang wohl eindrucksvollste kritische Artikel über die AfD ist heute online gegangen. Ich empfehle jedem, der mit dieser Partei liebäugelt oder sie für eine echte Alternative hält, diesen Artikel zu lesen.

Die Mogelpackung — warum die AfD eine islamfreundliche Partei ist

Weiterlesen

Werbeanzeigen

Erfahrungen mit direkter Demokratie

Nach meinem kritischen Beitrag über die Stärkung der direkten Demokratie, die Parteien wie die AfD und die PdV im Sinne haben – wobei die Idee im ganzen politischen Spektrum Rückhalt findet – gab es den zu erwartenden Widerspruch zu hören.

Die Befürworter einer Erweiterung der direkten Demokratie führen an, dass:

1. die Bürger dadurch stärker in die Politik eingebunden würden.

2. die Bürger sich besser informieren müssten über politische Themen, die sie betreffen.

3. die Bürger stärker die Konsequenzen ihrer Entscheidungen wahrnehmen würden.

4. die Bürger stärker die Verantwortung für politische Fehler bei sich selbst sehen würden.

Nun gibt es in Bayern bereits – was angesichts des „konservativen“ Rufs dieses Bundeslandes offenbar wenig bekannt ist – mit Volksbegehren und Volksentscheiden Ansätze einer direkten Demokratie. In der Praxis können die Bürger trotz aller Hürden und Einschränkungen dadurch sehr viel direkte Macht ausüben und haben das auch schon mehrmals getan. Und fast jedes Mal halte ich die Entscheidungen eines großen Teils der Bürger für keineswegs im liberalen Sinne. Einige Beispiele: Weiterlesen

Noch mehr Blödsinn mit direkter Demokratie?

Armee der Finsternis - Alternatives Ende (MGM)

„Hahaha! Industriell hergestellte Produkte!“ (Alternatives Ende von Die Armee der Finsternis)

Wenn ich eines nicht verstehe, dann die Bemühungen von liberalen bis rechtsliberalen Parteien wie AfD (Alternative für Deutschland) und PdV (Partei der Vernunft), die direkte Demokratie zu stärken. Dass dabei ihre Vorstellungen von den Bürgern umgesetzt würden, halte ich für extrem unwahrscheinlich. So gut wie jede Bürgerinitiative und jeder Bürgerentscheid richtet sich dieser Tage gegen die wirtschaftliche und technologische Entwicklung. Seien es die teils erfolgreichen Initiativen gegen Atomenergie, gegen Genfood und überhaupt Gentechnik, gegen Wälderprivatisierung, gegen Wasserprivatisierung, gegen Tierversuche und nun gegen „Fracking“, eine Erdgasfördermethode. Selbstredend befürworte ich alles auf dieser Liste. Weiterlesen