Erfahrungen mit direkter Demokratie

Nach meinem kritischen Beitrag über die Stärkung der direkten Demokratie, die Parteien wie die AfD und die PdV im Sinne haben – wobei die Idee im ganzen politischen Spektrum Rückhalt findet – gab es den zu erwartenden Widerspruch zu hören.

Die Befürworter einer Erweiterung der direkten Demokratie führen an, dass:

1. die Bürger dadurch stärker in die Politik eingebunden würden.

2. die Bürger sich besser informieren müssten über politische Themen, die sie betreffen.

3. die Bürger stärker die Konsequenzen ihrer Entscheidungen wahrnehmen würden.

4. die Bürger stärker die Verantwortung für politische Fehler bei sich selbst sehen würden.

Nun gibt es in Bayern bereits – was angesichts des „konservativen“ Rufs dieses Bundeslandes offenbar wenig bekannt ist – mit Volksbegehren und Volksentscheiden Ansätze einer direkten Demokratie. In der Praxis können die Bürger trotz aller Hürden und Einschränkungen dadurch sehr viel direkte Macht ausüben und haben das auch schon mehrmals getan. Und fast jedes Mal halte ich die Entscheidungen eines großen Teils der Bürger für keineswegs im liberalen Sinne. Einige Beispiele: Weiterlesen