Erfahrungen mit direkter Demokratie

Nach meinem kritischen Beitrag über die Stärkung der direkten Demokratie, die Parteien wie die AfD und die PdV im Sinne haben – wobei die Idee im ganzen politischen Spektrum Rückhalt findet – gab es den zu erwartenden Widerspruch zu hören.

Die Befürworter einer Erweiterung der direkten Demokratie führen an, dass:

1. die Bürger dadurch stärker in die Politik eingebunden würden.

2. die Bürger sich besser informieren müssten über politische Themen, die sie betreffen.

3. die Bürger stärker die Konsequenzen ihrer Entscheidungen wahrnehmen würden.

4. die Bürger stärker die Verantwortung für politische Fehler bei sich selbst sehen würden.

Nun gibt es in Bayern bereits – was angesichts des „konservativen“ Rufs dieses Bundeslandes offenbar wenig bekannt ist – mit Volksbegehren und Volksentscheiden Ansätze einer direkten Demokratie. In der Praxis können die Bürger trotz aller Hürden und Einschränkungen dadurch sehr viel direkte Macht ausüben und haben das auch schon mehrmals getan. Und fast jedes Mal halte ich die Entscheidungen eines großen Teils der Bürger für keineswegs im liberalen Sinne. Einige Beispiele: Weiterlesen

Noch mehr Blödsinn mit direkter Demokratie?

Armee der Finsternis - Alternatives Ende (MGM)

„Hahaha! Industriell hergestellte Produkte!“ (Alternatives Ende von Die Armee der Finsternis)

Wenn ich eines nicht verstehe, dann die Bemühungen von liberalen bis rechtsliberalen Parteien wie AfD (Alternative für Deutschland) und PdV (Partei der Vernunft), die direkte Demokratie zu stärken. Dass dabei ihre Vorstellungen von den Bürgern umgesetzt würden, halte ich für extrem unwahrscheinlich. So gut wie jede Bürgerinitiative und jeder Bürgerentscheid richtet sich dieser Tage gegen die wirtschaftliche und technologische Entwicklung. Seien es die teils erfolgreichen Initiativen gegen Atomenergie, gegen Genfood und überhaupt Gentechnik, gegen Wälderprivatisierung, gegen Wasserprivatisierung, gegen Tierversuche und nun gegen „Fracking“, eine Erdgasfördermethode. Selbstredend befürworte ich alles auf dieser Liste. Weiterlesen

Nachschub für Kapitalisten im Feuerbringer-Shop

Zur Abwechslung habe ich den hiesigen Feuerbringer-Shop mit neuen Produkten bereichert. Einmal mehr stelle ich meine Eignung als Menschen- und Tierliebhaber unter Beweis:

Traurige Eisbären treiben auf ihren einsamen Schollen dahin. Der Klimawandel hat ihnen zugesetzt. Mit diesem T-Shirt bringen Sie Ihre Gleichgültigkeit über das Schicksal der Eisbären eindrucksvoll zum Ausdruck.

Soziale Gerechtigkeit bedeutet, progressiv für seinen Erfolg bestraft zu werden. Je mehr man für sich selbst und für die Gesellschaft tut, desto höher fällt die Strafe aus, die man dafür zahlen muss.

„Richtet nicht, auf dass ihr nicht gerichtet werdet“, sagte Jesus Christus. „Richte und sei bereit, gerichtet zu werden“, antwortete Ayn Rand. Besonders passend auf einem iPad-Schutzcover, denn die iPads werden gerne geklaut.

Gibt es eine individuelle Verantwortung für die Klimaschädigung?

Kann man einen individuellen Menschen für seinen Anteil an der Klimaschädigung durch CO2 verantwortlich machen? Und wenn ja, welche Folgen sollte dies für ihn haben? Über diese Frage führten der Volkswirt Ulrich Berger und ich eine Debatte im hiesigen Feuerbringer-Magazin. Mit diesem Beitrag räume ich ein, diese Debatte insgesamt verloren zu haben. Herr Berger hatte die besseren Argumente. Weiterlesen

Gender Studies: Wir machen keine Wissenschaft

Wie man mit einem Versuch, seine Ideologie zu verteidigen, so gut wie jeden Vorwurf der Gegner geradezu penibel bestätigen kann, das erfährt man in der Publikation Gender, Wissenschaftlichkeit und Ideologie von der Heinrich Böll Stiftung. Die Gender Studies sind angetreten, die eigene „Forschung“ vor den Gegnern zu verteidigen und diese dabei alle in einen Topf zu werfen, von verrückten Neonazis und christlichen Fundamentalisten bis zu Evolutionsbiologen und SPIEGEL-Redakteuren. Die Einleitung ist eine gelungene praktische Einführung in das Basteln einer paranoiden Verschwörungstheorie.

Am philosophisch interessantesten fand ich den Beitrag über Epistemologie. Dort erfährt man folgendes über die Methodik der Gender Studies: Weiterlesen